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Nutzungsbedingungen

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der mBooks im Rahmen der Erprobung, die zwischen der Schule und der Cornelsen Verlag GmbH vereinbart worden ist.

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

(1) mBook ist eine Lernplattform für Lehrer und Schüler und wird von der Cornelsen Verlag GmbH, Mecklenburgische Str. 53, 14197 Berlin (im Folgenden Anbieter) angeboten. Die Plattform ist im Internet unter https://mbook.cornelsen.de abrufbar und bietet die Möglichkeit, im Erprobungszeitraum (Schuljahr 2018/19) an der Evaluation von neuwertigen Lern- und Lehrmedien teilzunehmen.

(2) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform sowie aller über die Plattform abrufbaren Inhalte (bspw. digitale Schulbücher, Unterrichtsvideos) durch den Nutzer. Registrierte Teilnehmer werden im Folgenden gemeinsam als „Nutzer“ bezeichnet. Die Inhalte werden im Rahmen der Erprobung und befristet für den Erprobungszeitraum teilnehmenden Schulen bzw. den jeweiligen Lehrern und Schülern unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

(3) Die aktuell gültigen Nutzungsbedingungen sind im Internet unter www.cornelsen.de/empfehlungen/mbook/nutzungsbedingungen abrufbar.


2. Registrierung

(1) Grundlage der Nutzung ist eine Vereinbarung teilnehmender Schulen mit Cornelsen. Teilnahmeberechtigte Lehrende dieser Schulen können sich mit ihrem Nutzerkonto aus dem cornelsen.de Webshop registrieren und werden durch Cornelsen für die Teilnahme an der Erprobung freigeschaltet. Soweit noch kein Nutzerkonto bei cornelsen.de vorhanden ist, ist eine vorherige Registrierung im Webshop von cornelsen.de erforderlich unter http://www.cornelsen.de/shop/ccustomer/account/typeofregistration/type/teacher/.   

(2) Der Nutzer sichert zu, dass die bei der Registrierung getätigten Angaben zutreffend und vollständig sind. Es dürfen insbesondere keine Daten von Dritten eingegeben werden.

(3) Für Schüler gilt, dass eine Registrierung nur im Rahmen der Vereinbarung zwischen Schule und Cornelsen erfolgt mittels Codes, die die Schüler von ihren Lehrern erhalten und im Registrierungsprozess angeben. Bei der Registrierung ist neben diesem Code die Angabe einer E-Mail-Adresse sowie die Vergabe eines frei zu wählenden Passwortes erforderlich. Die E-Mail dient zum einen als Login-Kriterium. Zum anderen soll sie ermöglichen, bei technischen Problemen und etwa verlorenen Zugangsdaten in Kontakt mit dem Schüler zu treten. Es wird keine unaufgeforderte Kontaktaufnahme erfolgen.


3. Nutzung als registrierter Nutzer

(1) Jeder registrierte Nutzer ist berechtigt, die mBooks  von Cornelsen für den Erprobungszeitraum zu aktivieren und die angebotenen Funktionalitäten zu nutzen.

(2) Cornelsen bemüht sich stets das Angebot zu verbessern und fortlaufend an die Bedürfnisse der Nutzer auszurichten. Dies macht es erforderlich, dass der Anbieter jederzeit Veränderungen der Funktionsweise und des Erscheinungsbildes vornehmen, Inhalte hinzufügen oder entfernen oder das gesamte Angebot vorübergehend aus dem Online-Betrieb nehmen kann. Aus einer vorherigen Nutzung entstehen folglich keinerlei Ansprüche des Nutzers auf eine bestimmte Nutzung.


4. Allgemeine Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, seine bei der Registrierung getätigten Angaben wahrheitsgemäß vorzunehmen.

 (2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Login-Daten an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, mit seinen Login-Daten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Login-Daten durch Dritte zu verhindern. Sollte der Nutzer Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Nutzerkontos durch Dritte erhalten, hat er den Anbieter unverzüglich per E-Mail (mbook-support@cornelsen.de) an oder telefonisch unter 030 89785-321 darüber zu informieren.

(3) Der Nutzer hat jedwede Tätigkeit zu unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten.

(4) Der Anbieter ist berechtigt technische Maßnahmen zu ergreifen (z.B. Zugangssperren zu errichten), um eine Nutzung zu verhindern, die über den zulässigen Nutzungsumfang hinausgeht. Der Nutzer darf keine Mittel einsetzen, mittels derer diese technischen Maßnahmen überwunden werden sollen.


5. Pflichten des Nutzers beim Einstellen von Inhalten

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z. B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Er versichert insbesondere, dass er über erforderliche Nutzungsrechte verfügt und dies auf Nachfrage des Anbieters nachweisen kann.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, keine Inhalte hochzuladen oder auf andere Weise einzustellen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die

a.  konkrete medizinische Diagnosen, Beratungen oder Behandlungen;

b. Rassismus;

c.  Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art;

d.  Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben
oder Eigentum;

e.  Hetzen gegen Personen oder Unternehmen;

f.  persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht;

g.  urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten;

h.  sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten;

i.   Pornografie;

j.   anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen;

k.    religiöses Missionieren

darstellen, betreffen oder beinhalten.

(3) Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten des Nutzers zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.


6. Schutzrechte

(1) Alle von dem Anbieter auf der Plattform veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Marken, Logos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke und Ähnliches dürfen vom Nutzer nicht entfernt werden.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die Schutzrechte des Anbieters zu berücksichtigen und versichert, keinerlei Inhalte gleich welcher Art über die dem Nutzer im Rahmen der Nutzung des Portals eingeräumten Möglichkeiten hinaus selbst – privat oder gewerblich – zu nutzen. Insbesondere untersagt ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten, die der Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in das Portal eingestellt haben.


7. Nutzungsrechte des Nutzers

(1) Die mBooks sind urheberrechtlich geschützt. Cornelsen räumt dem Nutzer für die Dauer der Erprobung ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die aktivierten Werke zu nutzen und sofern im Einzelfall angeboten herunterzuladen.

(2) Das Nutzungsrecht darf nur zu eigenen Zwecken ausgeübt werden. Eine Nutzung zu kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen. Die Nutzung innerhalb staatlich oder staatlich anerkannter Einrichtungen mit originärem Bildungsauftrag (z.B. öffentliche oder private Kindergärten, Schulen, Akademien, Hochschulen) ist keine Nutzung zu kommerziellen Zwecken.

(3) Das Nutzungsrecht berechtigt nur zum Lesezugriff. Eine darüberhinausgehende Verwertung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters im Einzelfall zulässig. Der Nutzer ist insbesondere nicht zu einer Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe berechtigt.

(4) Sofern im Einzelfall die Möglichkeit zum Herunterladen von Inhalten des Anbieters ausdrücklich angeboten wird, erfolgt die Rechteinräumung unter der Erweiterung, dass der Nutzer berechtigt ist, Inhalte auf einem Datenträger zu speichern, von diesem aus auf einem Bildschirm sichtbar zu machen und gegebenenfalls ablaufen zu lassen sowie für eigene Zwecke auszudrucken und soweit erforderlich zu vervielfältigen, zu verbreiten und wiederzugeben. Die Nutzung für eigene Zwecke umfasst dabei auch die Nutzung innerhalb staatlich oder staatlich anerkannter Einrichtungen mit originärem Bildungsauftrag.

(5) Der Nutzer kann in den zur Verfügung gestellten Werken eigene Inhalte einfügen (z.B. Notizen, Textstellen markieren etc.). Eine Nutzung dieser von ihm erstellten kommentierten Versionen der Werke ist ebenfalls nur für eigene nichtkommerzielle Zwecke gestattet.


8. Rechteeinräumung gegenüber dem Anbieter

(1) Damit der Anbieter die vom Nutzer generierten Inhalte auf einem Server speichern kann und damit der Nutzer seine eingestellten Inhalte über sein Nutzerkonto abrufen kann sowie um die für die Inhalte vorgesehenen Funktionen zu nutzen, bedarf es einer ausreichenden Rechteeinräumung gegenüber dem Anbieter durch den Nutzer. Ausschließlich zu diesem Zweck räumt der Nutzer dem Anbieter für die Dauer dieser Nutzungsbedingungen unentgeltlich ein einfaches, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, auf Dritte übertragbares, Nutzungsrecht an eingestellten Inhalten ein.

(2) Das eingeräumte Nutzungsrecht berechtigt den Anbieter insbesondere dazu, die eingestellten Inhalte des jeweiligen Nutzers zu speichern, um diese dem jeweiligen Nutzer später über dessen Nutzerkonto zugänglich machen zu können.

(3) Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten einzuräumen.


9. Gewährleistung und Haftung

(1) Cornelsen ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Plattform dauerhaft anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Cornelsen einen Einfluss hat. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht realisierbar ist. Cornelsen bleibt es daher unbenommen, den Zugang aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Plattform oder die Nutzung vorhandener Funktionalitäten der Plattform.

(2) Unbeschränkte Haftung: Cornelsen haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Cornelsen nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

(3) Haftungsbeschränkung: Der Betreiber haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur

  • bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und
  • der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

(4) Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.


10. Freistellung

(1) Der Nutzer stellt Cornelsen und deren Mitarbeiter bzw. Beauftragte für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher gesetzlicher Verstöße und/oder der Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Nutzerkontos vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei.

(2) Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die Cornelsen durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung, die Cornelsen bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen.


11. Sperrung des Nutzerkontos

(1) Wenn und soweit der Nutzer sein Nutzerkonto entgegen den Verpflichtungen gemäß Ziffer 5 oder Ziffer 6 nutzt oder bei sonstigen schwerwiegenden Pflichtverletzungen sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine schuldhafte Pflichtverletzung, ist Cornelsen berechtigt, den Zugang zum Nutzerkonto vorläufig zu sperren.

(2) Soweit möglich, ist der Nutzer vor der Sperrung nach Absatz 1 anzuhören, ansonsten ist er unverzüglich nach der Sperrung zu benachrichtigen.

(3) Im Fall einer Sperrung nach Absatz 1 ist der Nutzer nicht berechtigt, ein anderes Konto zu eröffnen.

(4) Wenn und soweit Cornelsen Kenntnis darüber erlangt, dass Dritte das Nutzerkonto des Nutzers missbräuchlich nutzen, ist Cornelsen berechtigt, den Zugang zu dem Nutzerkonto soweit erforderlich zu sperren, um die missbräuchliche Nutzung durch den Dritten zu unterbinden. Cornelsen wird den Nutzer hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen und gleichzeitig die Möglichkeit geben, den betreffenden Zugang durch die Wahl neuer Zugangsdaten wieder freizugeben.


12. Nutzungszeit und Löschung des Nutzerkontos

(1) Die Nutzung erfolgt während des vereinbarten Erprobungszeitraums (Schuljahr 2018/2019).

 (2) Nach Ablauf des Erprobungszeitraumes und der darauffolgenden Evaluation (voraussichtlich ein Jahr nach Ablauf des Schuljahres 2018/2019) hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf sein Nutzerkonto und seine Inhalte werden umgehend gelöscht. Cornelsen ist berechtigt, die Accounts nach Ablauf des vorgenannten Zeitraumes ohne gesonderte Benachrichtigung zu löschen. Der Nutzer kann sich über den Zeitpunkt der beabsichtigten Löschung informieren.


13. Änderung der Nutzungsbedingungen

Cornelsen ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, z.B. bei technischen Änderungen.


14. Vertragsübernahme

(1) Der Nutzer ist nicht berechtigt, diesen Vertrag über die Nutzung der mBooks im Ganzen oder in Teilen an Dritte zu Übertragen.

(2) Cornelsen ist berechtigt, diesen Vertrag über die Nutzung der mBooks mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen ihrer Wahl zu übertragen. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.


15. Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt.

(2) Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.